Demokratie

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Das Stimmrecht

"Jeder Mensch hat das Recht, an der Leitung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter teilzunehmen." (Artikel 21/1 der "Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte")

Wem genau dieser Anspruch zusteht, d.h. was man unter "jeder Mensch" zu verstehen hat, definierte dabei zuvor bereits der Artikel 2 der gleichen Erklärung. Darin heißt es: "ohne irgendwelche Unterscheidung". ... mehr »


Die Politischen Parteien

Der immer lauter und zuletzt selbst von höchster Stelle aus beklagten "Okkupation" des Staates durch die politischen Parteien ist allein schon deswegen weder mit moralisierenden Vorhaltungen noch mit Selbstbeschränkungsappellen - und natürlich schon gar nicht mit verdrossener Abkehr - beizukommen, weil Machtstreben wesensmäßig und funktional so sehr zur politischen Partei gehört, wie etwa das Gewinnstreben zum Wirtschaftsbetrieb. ... mehr »


Globalisierung / Globalisation

Weder die zur Zeit faktisch und de jure kompetenzlose UNO noch die gegenwärtigen außenpolitischen Arrangements und schon gar nicht ein nationalstaatlicher Separatismus bieten auch nur annähernd das zur Bewältigung der ökonomischen, ökologischen und gesellschaftlichen Weltprobleme so dringend erforderliche Instrumentarium. ... mehr »

English version:

Supra-nationalization of Social Law as precondition for economic and social efficiency

Neither UNO, which up to now de facto and de jure nearly is working without any options for action, nor the actual arrangements in foreign policy and certainly not the national separatism are able to facilitate humanity the instruments, which are necessary for solving the dramatically growing economic, ecological and social problems of the world in global context. ... read more »


Staat

Dem Gewalt- wie dem Machtbegriff kommt im staatstheoretischen Zusammenhang natürlicherweise herausragende Funktion zu. Gleichwohl harren beide noch - wie in Übereinstimmung mit der politik- und rechtswissenschaftlichen Fachliteratur, nicht zuletzt aber auch mit Hannah Arendt zu konstatieren ist - einer allgemeinverbindlichen, exakt differenzierenden Ausdeutung. Der nachfolgenden theoretischen Analyse sei darum der Versuch einer eigenen definitorischen Präzisierung dieser Begriffe vorangestellt. ... mehr »

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